ie Ostukraine vor dem Bürgerkrieg?

Einhalt in letzter Minute

Serhij Zhadan Heute, 12. Mai 2014, 11:00
«Saboteure kann man vertreiben, Terroristen entwaffnen. Aber was wird mit den Menschen, was wird mit uns allen?» – Bürger in Slowjansk.
«Saboteure kann man vertreiben, Terroristen entwaffnen. Aber was wird mit den Menschen, was wird mit uns allen?» – Bürger in Slowjansk. (Bild: Maxim Dondyuk)
Das Unheimliche an den Vorgängen in der Ostukraine ist, dass sie im Zeitlupentempo auf einen Bürgerkrieg hinauszulaufen scheinen. Der Hass, der von Russland aus geschaffen und geschürt wurde, setzt sich im Innern der Gesellschaft fort. Es bleibt nicht mehr viel Zeit, das gegenseitige Verständnis zu retten.

Die Lage in der Ostukraine spitzt sich immer weiter zu. Der Bürgerkrieg, das Schreckgespenst, das seit Wochen in aller Munde ist und doch von allen für irreal gehalten wurde, zieht herauf. Auch wenn wir immer noch so tun, als handele es sich um einen lokal begrenzten bewaffneten Konflikt, um eine Auseinandersetzung zwischen Regierungsstreitkräften und Saboteuren aus dem Nachbarland, ist die tatsächliche Lage weitaus schlimmer. Der Konflikt zwischen einzelnen Teilen der Bevölkerung ist offen ausgebrochen, Ukrainer kämpfen gegen Ukrainer. Die derzeitige Lage, vom Kreml erdacht und von seinen Spezialeinheiten herbeigeführt, ist nun ein innerukrainisches Problem. Die wiederholten Provokationen zeigen Wirkung, wir haben uns hinreissen lassen, der Frieden ist dahin.

Lange Zeit war eine bewaffnete Auseinandersetzung von vielen ausgeschlossen oder zumindest geleugnet worden. Ukrainer schiessen doch nicht auf Ukrainer, haben wir gedacht. In den vergangenen 23 Jahren hätten wir immer wieder Anlass genug gehabt, uns gegenseitig niederzumetzeln. Aber dazu ist es nie gekommen. Schliesslich gibt es viel mehr Verbindendes als Trennendes. So wird es auch dieses Mal sein, dachten wir, wir finden Gemeinsamkeiten, wir finden einen Kompromiss. Wir haben dieselben Probleme, es ist ein Land. Und wir haben einen Selbsterhaltungstrieb, der verhindert, dass wir aufeinander schiessen. Schiessen müssen aber nicht unbedingt die Ukrainer. Das übernehmen bereitwillig die «Touristen» aus Russland, Tschetschenien und Transnistrien. Die Ukrainer taugen besser als lebendige Schutzschilde, als aufgebrachte Meute, die sich gegen die «Faschisten» zur Wehr setzt, indem sie die eigenen Streitkräfte blockiert, so dass die fremden Soldaten ein leichtes Spiel gegen sie haben.

1/10
Eine Einwohnerin der ostukrainischen Region Luhansk gibt ihre Stimme ab.
Eine Einwohnerin der ostukrainischen Region Luhansk gibt ihre Stimme ab. (Bild: Valentyn Ogirenko / Reuters)

Von der Ablehnung zum Terror

Krieg ist, wie wir jetzt sehen, nicht zwangsläufig eine freie und bewusste Entscheidung, Hass lässt sich leicht von aussen schüren, dazu reichen ein paar lange ignorierte und unbewältigte Unterschiede und Widersprüche, die sich blitzschnell aktivieren lassen. Und dabei sind ganz sicher auch in der derzeitigen Situation die meisten Ukrainer entschieden gegen einen Krieg und wünschen sich nichts sehnlicher als die Stabilisierung und Entspannung der Lage.

Die Bevölkerung des Donbass, Befürworter und Gegner einer Föderalisierung, hat längst keine Stimme mehr. Die bewaffneten Einheiten, von russischen Profikämpfern angeführte Zöglinge der russischen Propaganda, besetzen Verwaltungsgebäude, riegeln Eisenbahnstrecken und Schnellstrassen ab, kündigen ein Referendum an, setzen die lokalen Sicherheitskräfte unter Druck und geben vor, für eine ganze Region, für mehrere Millionen Menschen in den zwei östlichen Gebieten des Landes zu sprechen. Der Konflikt, der anfänglich in der Ablehnung der neuen Regierung durch die örtliche Bevölkerung bestand, ist dem Terror gewichen: Es werden Geiseln genommen, Journalisten überfallen, Aktivisten verfolgt, die Zivilbevölkerung wird in Angst und Schrecken versetzt. Der Revolution in Kiew folgte die Konterrevolution in Donezk. Irgendwie muss die Ukraine auf diese Entwicklung reagieren.

In der momentanen Situation sind Prognosen nahezu unmöglich, die Ereignisse entwickeln sich so schnell, dass weder die beteiligten Kampfparteien noch Experten mit ihren Einschätzungen nachkommen. Sicher werden die Kämpfe im Osten des Landes nicht über Monate hinweg andauern, der Donbass lässt sich nicht mit Tschetschenien vergleichen; da es den Separatisten an aktiver Unterstützung in der Bevölkerung fehlt, wird ihr bewaffneter Widerstand bald zusammenbrechen. Nach dem Referendum, das die Separatisten für den 11. Mai angesetzt haben, und nach den Präsidentenwahlen am 25. Mai – vorausgesetzt, dass sie durchgeführt werden – wird sich die Lage klären.

Die derzeitige Eskalation im Osten und Süden steht natürlich im Zusammenhang mit den bevorstehenden Wahlen und Entscheiden der Bevölkerung, ob sie nun zustande kommen oder nicht. Danach werden die Auseinandersetzungen vermutlich andere Formen annehmen. Hoffentlich werden die Wahlergebnisse zu einer Entspannung der Lage beitragen und den Umstrukturierungsprozessen die entsprechende Legitimierung verleihen. Dass sich die aufgeheizte Stimmung vollkommen beruhigt, ist eher unwahrscheinlich, denn das von den Separatisten angestrebte Referendum wird in seiner Rechtmässigkeit angezweifelt und als offene Farce bewertet. Aber auch die Präsidentschaftswahlen am 25. Mai sind unter den derzeitigen Bedingungen mehr als fragwürdig.

Man muss kein Prophet sein, um vorherzusehen, dass die Versuche der Separatisten weitergehen werden, die Lage in den ost- und südukrainischen Städten zu destabilisieren. Bleibt zu hoffen, dass die Sicherheitskräfte hier angemessen reagieren – obwohl diese Hoffnung nach den Vorfällen in Charkiw und Odessa deplaciert wirken muss – und dass sich die Zivilbevölkerung mobilisieren lässt. Den Separatisten, genauer gesagt den Sonderkommandos, die hinter ihnen stecken und den «Widerstand des Volkes» geschickt und professionell ausnutzen, ist alles zuzutrauen, die Katastrophe in Odessa hat gezeigt, dass den Ukrainern die Rolle des Kanonenfutters in den geopolitischen Spielchen der anderen zukommt, und dem ist kaum etwas entgegenzusetzen, da keiner recht versteht, woher tatsächlich Gefahr droht, wer Regie führt und wer dem schliesslich zum Opfer fallen wird.

Man weiss nicht, wie lange es dauert, bis die Ukrainer verstehen, dass sie die blutigen Auseinandersetzungen beenden müssen, und zwar gemeinsam. Ein Bürgerkrieg lässt sich von aussen provozieren, aber eine Versöhnung kann nur aus der Gesellschaft selbst kommen. Das kann eine Chance sein, aber sie ist auch schnell vertan. Wir müssen aufhören, uns gegenseitig niederzuschreien, und anfangen, dem Gegenüber zuzuhören. Wenn Granaten explodieren und Gewehrsalven knattern, ist es natürlich unangemessen und naiv, von Verständigung zu sprechen, aber das Schlimmste an der gegenwärtigen Situation ist bei weitem nicht die direkte und brutale Einmischung Russlands, sondern unsere Unversöhnlichkeit und Gewaltbereitschaft. Eine Einmischung von aussen kann man abwehren, einen Aggressor zurückdrängen, aber ein bewaffneter Konflikt im eigenen Land ist das Schlimmste, was passieren kann. Was genaugenommen schon passiert. Denn danach – und nach allen Ereignissen gibt es ein Danach – müssen wir irgendwie zusammen weiterleben. Das sind unsere Wunden, und heilen können wir sie nur gemeinsam. Anders geht es nicht.

Von Anfang an hat mich die Meinung der Menschen vor Ort am meisten interessiert. Natürlich ist das Drehbuch für das Szenario im Donbass vom Kreml geschrieben worden, und es ist klar, dass russische Kämpfer gegen die ukrainischen Armee-Einheiten im Einsatz sind. Genauso klar ist aber, dass die Präsenz fremder Truppen auf dem eigenen Staatsgebiet längst nicht bei allen Bewohnern des Donbass Empörung und Widerstand hervorruft. Wahrscheinlicher ist, dass die meisten Kämpfer der «Bürgerwehr» ukrainische Pässe haben. Eine Waffe in die Hand zu nehmen, hat für sie nichts Ehrenrühriges. Ihre Rechtfertigungen reichen von der Ablehnung der Maidan-Bewegung und der ukrainischen Revolution bis zur Angst vor dem legendären Rechten Sektor, der angeblich schon seit zwei Monaten auf dem Weg in den Osten ist, um die Zivilbevölkerung zu vernichten.

Das Ergebnis ist das gleiche: besetzte Verwaltungsgebäude, Geiseln, eine ganze Region in Angst und Schrecken. Das sind beim besten Willen keine friedlichen Proteste. Aber wenn die Bezeichnung Terrorist oder Terrorismus fällt, fühlt sich die lokale Bevölkerung angegriffen. Überhaupt ist der Infantilismus im Donbass augenfällig: Man fühlt sich aus den verschiedensten Gründen getroffen. Öfter auch grundlos.

Die ganze letzte Woche war ich mit Freunden im Osten unterwegs, in der Nähe von Luhansk. Ich komme von da, und ich bin immer gern dort, obwohl die Reise dieses Mal wenig amüsant war. Überall standen Kontrollposten, auf den Gebäuden in Luhansk wehten russische und rote Fahnen, «Separatisten» mit Kalaschnikows schlenderten erwartungsvoll durch die Strassen. Eine paradoxe und irritierende Situation: Auf einer Hauptstrasse in Luhansk steht eine Barrikade, aber wenn man einige Strassen weitergeht, hält man die Präsenz bewaffneter Kräfte in der Stadt für ein journalistisches Hirngespinst. Das Leben geht seinen gewohnten Gang, nirgends Barrikaden, keine Gefangenen, keine Gefahr. Aber die Ruhe ist trügerisch, sobald man mit Einheimischen ins Gespräch kommt, brechen alle Ängste, Phobien und Kränkungen hervor. Das verwirrt.

Von der Propaganda unterwandert

In Luhansk ist die Spannung vielleicht weniger stark zu spüren, aber in den Kleinstädten und Bergarbeiterdörfern, wo jeder Fremde sofort ins Auge fällt, sind die übergrosse Wachsamkeit und das Misstrauen der Einheimischen mit Händen zu greifen. Und das Misstrauen lässt sich kaum zerstreuen, die Menschen rechnen mit aggressivem Verhalten und beharren auf ihren Überzeugungen. Die russischen Fernsehsender haben ihnen die Welt schon gedeutet. Jetzt sitzen sie da und warten, dass die Bandera-Truppen aus dem Westen kommen. Dass auf den Strassen bewaffnete Kämpfer unterwegs sind, die Banken überfallen und Geschäfte ausrauben, macht ihnen weniger Angst als das vielbeschworene Auftauchen der «Kiewer Faschisten». Die Propaganda tut ihr Werk, sie verzerrt unsere Wahrnehmung, sie unterwandert unsere Instinkte. Wir haben panische Angst vor Geistern und Gespenstern, und die realen Gefahren um uns herum beantworten wir mit einem Schulterzucken. Dagegen lässt sich kaum etwas ausrichten. Und leben lässt es sich damit erst recht kaum.

Am letzten Abend kurz vor unserer Abreise kamen wir mit einer interessanten Truppe zusammen. Oleh, unser Bekannter aus Altschewsk, schlug uns ein Treffen mit «Separatisten» vor. Wir waren erst zögerlich, willigten aber ein. Die Separatisten waren in Wirklichkeit eine Heavy-Metal-Band, die in einer Garage probte. Ein Bergarbeiter und ein Geschäftsmann gehörten dazu und auch Switlana, die Sängerin, sie arbeitete mit behinderten Kindern. Sie behandelten uns mit vorsichtiger Neugier, wir waren fremd, wer weiss, warum wir hier waren, und obwohl wir sie nicht agitierten, war klar, dass wir andere Ansichten vertraten.

Solange wir nicht über Politik sprachen, war alles in Ordnung, es stellte sich sogar heraus, dass wir dieselbe Musik hörten, uns für ähnliche Dinge interessierten und dass es kaum Unterschiede zwischen uns gab. Aber dann kamen wir doch auf Politik zu sprechen, und alles nahm seinen erwarteten Lauf: Jeder brachte seine Vorbehalte an, unsere Überzeugungen, Anschuldigungen und Ängste gingen mit uns durch. Die Musiker beklagten sich über die Kiewer Fernsehsender: «Warum werden wir alle als Terroristen bezeichnet?»; über den Maidan: «Da quälen sie Polizisten und nehmen Drogen»; über die Regierung: «Wie sollen wir mit diesem miesen Gehalt über die Runden kommen?» Switlana erzählte, ihr Gehalt betrage 1300 Hrywna monatlich. Vor dem Machtwechsel waren das etwa 130 Euro. Im letzten Monat hatte die Hrywna dramatisch an Wert verloren, das machte sie wütend. «Für wen hast du denn bei den letzten Präsidentschaftswahlen gestimmt?», wollte ich wissen. «Für Janukowitsch natürlich», antwortete sie verwundert. Sie alle hatten für ihn gestimmt. Für sie bestand das Problem nicht darin, dass sie die ganze Zeit über nur ein paar Groschen verdient hatten, das fanden sie völlig normal und nicht der Diskussion wert, schlimm war für sie, dass diese paar Groschen jetzt noch weniger wert waren. Dass Janukowitsch Milliarden veruntreut und ausser Landes geschafft hatte, war für sie kein Argument. Sie hatten eine gewisse Stabilität, den winzigen Krümel, den ihnen die Oberen liessen, und in Aufregung versetzte sie nur, dass dieser Krümel jetzt in Gefahr war. Das Gespräch über Korruption und Oligarchen brachte uns einander nicht näher, die gemeinsame Musik reichte für ein gegenseitiges Verstehen nicht aus. Jeder beharrte auf seinen Überzeugungen und seinen Kränkungen.

Aber solange es innerhalb der Gesellschaft kein gegenseitiges Verständnis gibt, haben echte Veränderungen keine Chance. Saboteure kann man aus dem Land vertreiben, Terroristen entwaffnen, besetzte Gebäude räumen. Aber was wird mit den Menschen, was wird mit uns allen? Wie sollen die, die Angst um ihre winzigen Krümel haben, mit denen zusammenleben, die grundsätzlich etwas gegen Armut und Verelendung unternehmen wollen? Wir befinden uns in einer sehr schwierigen Lage, wir wissen ganz genau, wie wir leben wollen, und noch genauer, wie nicht. Momentan verlieren wir unablässig Zeit, Zeit, innezuhalten und nicht zu schiessen. Aber es fehlt nicht mehr viel, und die Möglichkeit ist vertan.

Serhij Zhadan, 1974 im Gebiet Luhansk in der Ostukraine geboren, gehört zu den prägenden Figuren der jungen ukrainischen Literaturszene. Zuletzt erschien 2012 bei Suhrkamp der Roman «Die Erfindung des Jazz im Donbass». – Aus dem Ukrainischen von Claudia Dathe.

http://www.nzz.ch/aktuell/feuilleton/uebersicht/einhalt-in-letzter-minute-1.18300356

Die Ukraine und der Zerfall Jugoslawiens

Ein Blick in den Abgrund

Cyrill Stieger Heute, 12. Mai 2014, 16:42
Ein Separatist auf einem Armeefahrzeug vor einem besetzten Verwaltungsgebäude in der ostukrainischen Stadt Donezk.
Ein Separatist auf einem Armeefahrzeug vor einem besetzten Verwaltungsgebäude in der ostukrainischen Stadt Donezk. (Bild: Keystone / AP)

Das Referendum über die Abspaltung der beiden «Volksrepubliken» Donezk und Luhansk von der Ukraine war in jeder Beziehung eine Farce. Das Ergebnis stand, ebenso wie bei der Volksbefragung auf der Krim, bereits von Anfang an fest. Putins Aufruf zur Verschiebung war ein taktischer Schachzug, um sich selber aus der Schusslinie zu nehmen. Zweifellos hätte er die Mittel gehabt, die prorussischen Separatisten in die Schranken zu weisen. Der Kreml hat aber nichts getan, denn eine Destabilisierung der Ukraine liegt in seinem Interesse. Doch das ist ein gefährliches Spiel, wie ein Blick auf die Ereignisse am Vorabend des Zerfalls Jugoslawiens zu Beginn der neunziger Jahre zeigt. Bei allen Unterschieden gibt es nämlich frappierende Ähnlichkeiten, die auch den verbohrtesten Politikern und selbsternannten «Volksführern» die Augen öffnen müssten. Es braucht überraschend wenig, und ein Land kann in den Abgrund schlittern.

Überzogene Erwartungen

Die Propaganda in Belgrad hatte den Serben in Kroatien und Bosnien eingehämmert, sie seien bedroht. In Kroatien hätten «faschistische Horden» die Macht übernommen, und in Bosnien strebten die Muslime nach einem islamischen Gottesstaat. In ähnlich verantwortungsloser Weise beschwört die russische Propaganda die Gefahr, die angeblich von der «faschistischen Junta» in Kiew ausgeht. Doch waren die Serben in Bosnien nicht bedroht. Auch die ethnischen Russen in der Ukraine und die russischsprachigen Ukrainer sind nicht in Gefahr. Die Propaganda verfehlt jedoch ihre Wirkung nicht. In Kroatien und Bosnien tauchten Bewaffnete in Tarnanzügen auf, von denen niemand wusste, wer sie waren, woher sie kamen und wer sie schickte. Barrikaden wurden errichtet, Polizeiposten besetzt. Das Ziel bestand darin, Unruhe zu stiften, Hass zu säen und durch Gewalt die Regierung zum Eingreifen zu provozieren. So konnten sich die Brandstifter zu Beschützern aufspielen. Die gleiche Strategie verfolgen die «Volksmilizen» in der Ukraine.

Im Jahr 1991 kam es in Kroatien zu den ersten Kämpfen zwischen serbischen Aufständischen und Regierungstruppen, die Zahl der Toten stieg, und Zagreb verlor – wie die ukrainische Führung heute – zunehmend die Kontrolle über Teile seines Staatsterritoriums. Die Extremisten auf beiden Seiten triumphierten, vernünftige und gemässigte Kräfte verstummten. Sie wurden zwischen den Polen zerrieben. Eine ähnlich fatale Polarisierung zeichnet sich derzeit in der Ukraine ab. Die Übergangsregierung in Kiew sieht im Osten nur noch «Terroristen» am Werk, für die prorussischen Separatisten gibt es in Kiew nur noch «Faschisten».

Auf dem Balkan wurden damals, wie heute im Osten der Ukraine, zwielichtige, dubiose und skrupellose Figuren an die Oberfläche gespült, denen es nur darum ging, Macht auszuüben. Sie profitierten vom Chaos, das sie selbst anrichteten. In Kroatien und Bosnien entstanden von Belgrad unterstützte autonome serbische Gebiete, deren selbsternannte «Präsidenten» später die Unabhängigkeit verkündeten. Referenden wurden abgehalten, um die Abspaltungen zu legitimieren. Wie sich die ausserhalb Serbiens lebenden Serben Rettung vom Belgrader Machthaber Slobodan Milosevic erhofften, setzen alle jene, die am Sonntag für die Abspaltung von Donezk und Luhansk von der Ukraine stimmten, ihre Erwartungen in Wladimir Putin.

«Volksmilizen» und selbsternannte Führer haben in Städten des Donbass eine Gewaltherrschaft errichtet. Gegner werden eingeschüchtert, gefoltert, ermordet, verschleppt. Wer eine gegensätzliche Meinung hat, verstummt. Es gibt in der Ukraine keine klaren ethnischen und sprachlichen Grenzen zwischen Ukrainern und Russen, die Übergänge sind fliessend. Eine Trennung wäre ausserordentlich schwierig. Als der Zerfall Jugoslawiens begann, hatte man in Sarajevo auch lange geglaubt, ein Krieg sei unmöglich, weil Serben, Kroaten und Bosnjaken (Muslime) in den gleichen Häusern Tür an Tür lebten. Doch es kam ganz anders.

Schwerwiegendes Versäumnis

Zweifellos hat auch die neue ukrainische Führung nach der Entmachtung von Janukowitsch Fehler begangen. So beschloss das Parlament, dem Russischen den Status einer regionalen Sprache zu entziehen. Dagegen legte der Übergangspräsident sein Veto ein. Schwerwiegender war jedoch ein anderes Versäumnis. Im Hochgefühl des Triumphs nach dem Sieg über das Regime von Janukowitsch kam niemand auf die Idee, Politiker aus dem Osten einzubinden. Es ist deshalb nicht verwunderlich, dass die meisten Bewohner in den eher russisch geprägten Gebieten der neuen Regierung in Kiew zutiefst misstrauen und sich von ihr nicht vertreten fühlen. Noch kann die zerstörerische Eigendynamik aufgehalten werden. Voraussetzung dafür sind Gespräche über eine Dezentralisierung des Einheitsstaates. Dazu braucht es aber auch gemässigte Kräfte aus dem Osten und dem Süden, die ein glaubwürdiges Gegengewicht zu den Separatisten bilden.

http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/ein-blick-in-den-abgrund-1.18300998