NATO - OTAN

Derzeit wird davon ausgegangen, dass allenfalls ein Drittel der Wähler bei einem Referendum die NATO-Mitgliedschaft befürworten würde. Während ein EU-Beitritt in Umfragen eine Mehrheit findet, hat das für die NATO-Mitgliedschaft zu keiner Zeit gegolten. Die Bevölkerung im Osten und Süden des Landes, die sich geopolitisch auf Russland orientiert, ist beinahe geschlossen gegen den Beitritt. Hier hat die NATO noch weitgehend das Image der imperialistischen Bedrohung aus der Zeit des Kalten Krieges. Dazu tragen die russischen Massenmedien, die in Donezk oder auf der Krim eine beherrschende Stellung einnehmen, wesentlich bei. Alle politischen Kräfte in der Ukraine – auch die Befürworter – fordern, dass die Wähler vor einem NATO-Beitritt in einem Referendum befragt werden.

Insofern ist derzeit ein Beitritt nicht realistisch. Zweitens argumentieren die Gegner, ein NATO-Beitritt würde die Beziehungen zu Russland in unerträglicher Weise verschärfen, die Ukraine sei wirtschaftlich von Russland abhängig. Ein Beitritt würde nicht mehr, sondern weniger Sicherheit bedeuten. Er würde das Land spalten, und damit Russland Hebel in die Hand geben, um die staatliche Selbständigkeit zu untergraben.

http://www.ims-magazin.de/index.php?p=artikel&id=1256285700,1,gastautor

 

Politik Inland

Umfrage: 57 Prozent wollen Ukraine nicht in der Nato

Berlin/Kiew (dts Nachrichtenagentur) – 57 Prozent der Bundesbürger lehnen einen Beitritt der Ukraine zur Nato ab. In einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin “Focus” befürworteten nur 26 Prozent die Aufnahme des osteuropäischen Krisenstaates in das westliche Verteidigungsbündnis. Unter den FDP-Anhänger ist die Ablehnung eines Nato-Beitritts der Ukraine mit 13 Prozent am geringsten.

Unter den Unions-Anhängern wollen 48 Prozent die Ukraine nicht als Mitglied der Allianz sehen, unter den Anhängern der SPD sind es 65 Prozent. Am größten ist die Ablehnung im Lager der Grünen (74 Prozent) und der Linkspartei (75 Prozent). Das Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid befragte für “Focus” am 7. und 8. April 1.000 repräsentativ ausgewählte Personen.

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