Hamas und Fatah einig: Einheitsregierung binnen fünf Wochen

23. April 2014, 08:33

Seit 2007 Konflikt zwischen beiden Organisationen

Gaza – Die Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen streben die Bildung einer Einheitsregierung binnen fünf Wochen an. Eine entsprechende Einigung hätten Vertreter der Fatah, die stärkste Fraktion in der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), und der im Gazastreifen herrschenden Hamas bei einem Treffen in Gaza erzielt, sagte ein PLO-Vertreter am frühen Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP.

Zudem gebe es Fortschritte in der Debatte über “künftige Wahlen und die Zusammensetzung der PLO”, deren wichtigster Bestandteil die Fatah des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas ist.

Schon 2011 Versöhnungsabkommen

Die Vertreter von PLO und Hamas tagen seit dem späten Dienstag hinter verschlossenen Türen in Gaza. Die Gespräche sollen am Mittwoch fortgesetzt werden. Auf die Bildung einer neuen Einheitsregierung einigten sich beide Seiten bereits im Jahr 2011 im Rahmen eines Versöhnungsabkommens. Mehrere Fristen zur Umsetzung des Vorhabens verstrichen seither jedoch.

Die radikalislamische Hamas hatte im Juni 2007 die Macht im Gazastreifen übernommen. Eine Versöhnung mit der im Westjordanland regierenden laizistischen Fatah gelang seitdem nicht.

Die Einigung auf die Bildung einer Einheitsregierung könnte den Friedensgesprächen zwischen den Palästinensern und Israel weiter schaden. Die Hamas lehnt Verhandlungen mit Israel grundsätzlich ab. Der von den USA vermittelte Friedensprozess geriet Ende März in eine tiefe Krise, als Israel von seiner Zusage abrückte, weitere palästinensische Gefangene freizulassen, und kurz darauf den Bau neuer Siedlerwohnungen im annektierten Ostjerusalem ausschrieb. Die Palästinenserführung stellte daraufhin Beitrittsgesuche zu 15 internationalen Konventionen.  (APA, 23.4.2014)

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