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Meine erste Rede – Montagsdemo am 21.04.2014 in Saarbrücken

21. April 2014 Hinterlasse einen Kommentar

Hallo liebe Bürger, liebe Freunde! Hallo an die lieben Beamten vom Verfassungsschutz!

Schön, dass sich heute so viele Menschen hier versammelt haben. Mein Name ist Matze. Ich gehöre keiner Partei oder Organisation an. Ich bin politisch interessiert und betreibe seit einigen Wochen, im Internet meinen eigenen Blog. Ich bin als freier Mensch hierher gekommen und möchte ein paar erklärende Worte an die richten, die vielleicht nicht wissen, was wir hier tun oder warum wir hier stehen und an die anderen, die vielleicht zum ersten Mal den Weg hierher gefunden haben.

Wir stehen heute hier, weil wir uns Frieden mit Russland – Frieden auf der Welt wünschen. Seit ich denken kann, leben wir hier in Deutschland, im Frieden. Die aktuellen Ereignisse, in der Ukraine, beunruhigen uns – sie machen uns Angst! Wir wollen diesen Krieg nicht, den die NATO, allen voran die USA, hier nach Europa zu schleppen versucht. Sie zündeln in unserem Wald mit dem Feuer und seit der Kubakrise, war die Gefahr eines Weltkrieges, niemals größer als im Moment.

Unsere Bundesregierung will uns weismachen, dass die bösen Russen die Krim annektiert hätten. Ist dem auch so? Nein. Waren das Referendum auf der Krim und deren Abspaltung von der Ukraine völkerrechtswidrig? Nein. Waren sie also rechtens? Nein; sie verstießen gegen die ukrainische Verfassung (aber das ist keine Frage des Völkerrechts). Hätte aber Russland wegen dieser Verfassungswidrigkeit den Beitritt der Krim nicht ablehnen müssen? Nein; die ukrainische Verfassung bindet Russland nicht.

Das Selbstbestimmungsrecht der Bürger der Krim kann durch völkerrechtliche Verträge oder die Verfassung der Ukraine nicht aufgehoben werden. Die Krim hatte und hat als autonome Republik jedes Recht, einen eigenen Weg zu gehen und sich von der Ukraine zu separieren. Die Hilfestellung Russlands beim Sezessionsprozeß der Krim war verhältnismäßig und somit kein Verstoß gegen das Völkerrecht.

Bei diesen Aussagen berufe ich mich auf den Staatsrechtler Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider und auf Prof. Dr. Reinhard Merkel, der an der Uni Hamburg Dozent für Strafrecht und Rechtsphilosophie ist.

Was ist Ende Februar auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew wirklich passiert? Ein abgehörtes Telefonat zwischen der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton und dem estnischen Außenminister Urmas Paet wirft neue Fragen auf: Am 26. Februar sprechen die beiden über die ukrainische Ärztin Olga Bogomolets. Sie hat Menschen untersucht, die Opfer von Schüssen geworden waren. Laut Paet habe sie gesagt, die Verletzungen der Opfer beider Seiten trügen dieselbe Handschrift.

Bogomolets habe berichtet, Anhänger Janukowitschs und Anhänger der Opposition seien mit denselben Kugeln getötet worden, sagte Paets in dem im Internet veröffentlichtenTelefonat. Die neue Regierung wolle die Vorfälle nicht untersuchen lassen – das sei verstörend und nähre den Verdacht, dass die Scharfschützen nicht von Janukowitsch beauftragt worden seien, sondern von Mitgliedern der neuen Regierung.

Die USA haben rund 5 Milliarden $ in die Destabilisierung der Ukraine investiert.
Diese Summe wurde von der US-Diplomatin Victoria Nuland zugegeben. Geld für einen Staatsstreich.

Hinter den Marionetten, dem Boxer Klitschko aus Deutschland und dem Banker Jazenjuk aus Kiew, stecken die USA. Auch das geht aus einem gehackten Telefonat mit Nuland und dem US-Botschafter in der Ukraine, Jeffrey Payette, hervor. Bevor Nuland auf dem Maidan die gekauften Putschisten zu mehr „Engagement“ aufforderte, sprach sie bei einem Pressetreffen in den USA über die Zukunft der Ukraine. Das Treffen selber wurde von den beiden großen Menschenrechtsorganisationen ExxonMobile und Chevron gesponsert. Vitali Klischko, so ergab sein von Anonymus-Ukraine gehackter E-Mail-Account, wünschte sich eine Eskalation der Lage, als Janukowitsch noch im Amt war. Die nötigen Freunde konnte er dazu in Litauen finden. Er hat internationale Verbindungen und seine Partei wird unter anderem von der CDU und diversen US-Partnern finanziert, die als langer Arm der CIA gelten.

Nach dem Putsch gegen Kiew führte eine Abstimmung zu einer Übergangsregierung in der Ukraine. Die dabei notwendige Mehrheit von 75% kam nicht zustande. Obwohl nach der ukrainischen Verfassung, Kiews Übergangsregierung also illegal ist, wurde sie von der USA und der EU anerkannt. Sofort! Nur Gregor Gysi hat diese verlogene Haltung öffentlich angesprochen. Aktuell wird die Ukraine von einer Regierung unter Jazenjuk geführt. Jazenjuk selber wird über seine private Organisation „Open Ukraine“ direkt von der NATO unterstützt.

Die Menschen, mit denen Jazenjuk aktuell in Kiew die Regierung spielt, sind lupenreine Faschisten. Die Swoboda-Partei. Diese Menschen haben sieben Ministerposten inne und geben als Losung aus, sich die Gewehre zu schnappen um Russen, Deutsche und Juden umzubringen. Berlin und Washington stört das nicht. Uns schon.

Die Ex-Regierungschefin und Spitzenkandidatin für die Präsidentschaftswahlen Julia Timoschenko pöbelt indessen: „Ich würde all meine Beziehungen geltend machen, und die ganze Welt erheben lassen, damit von Russland nur ausgebrannter Boden übrig bleibt.” Sie sei bereit, “eine Maschinenpistole in die Hand zu nehmen … um diese Hunde samt ihres Anführers kalt zu machen.”

Irgendeiner ist es immer, der zum Schluss als der Kriegstreiber dasteht, meistens der Verlierer. Es lohnt sich daher, genau hinzuschauen, wer jetzt die Entwicklung der Gewalt in der Ukraine begünstigt und wer nicht. In einer Pressekonferenz wandte sich der gestürzte Präsident der Ukraine, Viktor Janukowitsch an die ukrainische Bevölkerung. Darin erhebt er schwere Vorwürfe gegen die Vereinigten Staaten von Amerika, deren Geheimdienst CIA offenbar Anleitungen zur Eskalation der Lage gegeben hat. Janukowitsch ruft die Ukrainer dazu auf, sich nicht zu einem Bürgerkrieg aufhetzen zu lassen.

Für die USA ist die Sache recht einfach: Sie bezeichnen die militärische Offensive der Putsch-Regierung in Kiew als „ausgewogen“. Regierungssprecher Jay Carney erklärte im Weißen Haus: „Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Regierung in Kiew Schritte zur Senkung der Spannungen im Osten des Landes unternimmt.“ Carney und seine Befehlshaber machen die „prorussische Volkswehr“ für die eskalierte Gewalt in mehreren Städten der Ukraine verantwortlich, sehen aber andererseits in der jüngsten Entwicklung nicht die Gefahr eines Bürgerkrieges. „Diese Krise ist an und für sich leicht zu lösen, wenn Russland Verhandlungen akzeptieren, seine Streitkräfte (von der ukrainischen Grenze) zurückziehen und die Unterstützung für prorussische Aktivisten einstellen würde“, erklärte Carney. Die USA, so fuhr er fort, würden sich auf die Erweisung ökonomischer Hilfe für die Ukraine konzentrieren.

Genau das aber ist nicht so glaubhaft, wie es die USA gerne hätten. Aus den Reihen der Volksarmee wurden Stimmen laut, wonach es unter den Angreifern auf Seiten der Regierungstruppen auch Blackwater-Söldner gegeben habe. Das würde nicht nur die vereinfachende Stellungnahme des Weißen Hauses, sondern zum Teil auch den Besuch des CIA-Chefs Brennan in Kiew erklären. Und die USA wären somit bereits Teilnehmer eben der bewaffneten Auseinandersetzungen, die sie gezielt verharmlosen.

Auch Polen ermuntert die Verantwortlichen in Kiew, militärisch gegen den Osten des Landes vorzugehen. Laut Außenminister Radoslaw Sikorski haben sie das Recht dazu. „Vom rechtlichen Standpunkt aus verfügt die Ukraine über das Monopol der Gewaltausübung,“ sagt er und meint damit eine Regierung, die durch Putsch, Verfassungsbruch und ausländische Hilfe an die Macht gekommen ist. “Die Ukraine hat eindeutig das Recht“, wiederholte Sikorski im selben Atemzug, „gegen die bewaffneten Menschen mit Gewalt vorzugehen.“

Demgegenüber hat Russlands Präsident Putin erklärt, der Einsatz der Streitkräfte durch Kiew zur Unterdrückung der Proteste im Süden und Osten des Landes sei unzulässig. Außenminister Lawrow hatte diese Entscheidung als eine äußerst gefährliche Entwicklung bezeichnet. „Diejenigen, die den Machthabern in Kiew zu solchem Vorgehen anspornen, müssen die gesamte Verantwortung dafür tragen.“

Wie sich die Situation in der Ostukraine weiter entwickelt, bleibt abzuwarten.

Wir haben uns hier versammelt, weil die Medien, leider viel zu oft, nicht wahrheitsgemäß berichten. Was uns als Wahrheit suggeriert wird, ist oftmals nichts anderes, als prowestliche Meinungsmache. Die Marschrichtung geben Washington und Berlin vor. Es werden Fakten verdreht, oder verschwiegen. Es wird gefälschtes Bild- und Videomaterial verwendet. Außerdem ist die innere Pressefreiheit, in den Redaktionen, keinesfalls immer gewährleistet. Es ist nicht so, dass wenn der Redakteur oder der Reporter, der eine Sache recherchiert hat und etwas für richtig oder für falsch erkannt hat, dass das dann auch automatisch so gedruckt oder gesendet wird. Es kommt sehr häufig vor, dass nicht über die Wahrheit berichtet werden darf. Es wird gekürzt, verdreht und klein gemacht, wenn die Wahrheit nicht den Absichten, den Gesinnungen oder den politischen und wirtschaftlichen Interessen, der jeweiligen Vorgesetzten entspricht.

Der Axel Springer Verlag schreibt in seinen Grundsätzen, von der Unterstützung des transatlantischen Bündnisses und die Solidarität in der freiheitlichen Wertegemeinschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika. Russland oder Putin, sind dabei stets die Bösen. Neutrale Berichterstattung sieht wohl anders aus.

Wir sind heute hier, weil unsere Volksvertreter nicht mehr das Volk vertreten, sondern nur noch die Interessen von Wirtschaft und Finanzmafia. Korruption und Lobbyismus sind in unsere Parlamente eingezogen. Lohndumping und Leiharbeit sind die Folge. Unsere Politiker tun nichts dagegen – im Gegenteil. Sie sind Teil dieses Systems. Die Opposition steht hier – das sind wir!

Alle vier Jahre lässt man uns wählen. Wenn es doch nur richtige Wahlen wären. Man macht uns vor, dass es sie interessieren würde, welche Meinung wir haben. Wir dürfen lediglich aussuchen, welche Farbe der Zugführer die nächsten vier Jahre tragen soll, der einen Zug steuert, der sowieso nur in eine Richtung fährt – in Richtung „Neue Weltordnung“. Sie wollen uns einreden, dass es unsere Pflicht ist, unsere Stimme, alle vier Jahre, in eine Urne zu werfen. Wenn ihr das tut, dann gebt ihr eure Stimme ab. Ihr habt dann die nächsten vier Jahre nichts zu sagen und ihr legitimiert eine kleine Gruppe Elitärer, über euch zu herrschen, denen euer Wohlergehen schlicht und ergreifend egal ist.

Dem Deutschen Volke“ steht am Reichstag in Berlin, in Stein gemeißelt. „Der Deutschen Wirtschaft“ wäre wohl treffender. Hierzulande wird Politik für Großkonzerne und Besserverdienende gemacht. Der kleine Mann wird ausgequetscht. Er ist gefangen im Hamsterrad des Systems. Er geht fünf Tage die Woche arbeiten. Manche müssen sich noch einen Nebenjob suchen, vielleicht sogar zwei, um über die Runden zu kommen.

Einen Großteil seines Geldes reißt sich der Fiskus unter den Nagel, damit der Staat unter anderem Kriege finanzieren oder den EURO retten kann. Was dann noch übrig bleibt, soll der kleine Mann konsumieren. Konsum ist das Zauberwort in der Mär vom unendlichem Wirtschaftswachstum. Konsumiert, wird uns jeden Tag, in der Werbung, gesagt. Gebt euer Geld für Dinge aus, die ihr nicht wirklich braucht. Hauptsache der Wirtschaft geht es gut. Unserer Wirtschaft geht es sogar so gut, dass wir Exportweltmeister sind. Ich nenne das anders. Wir exportieren unsere Überschüsse unter anderem in die USA und bekommen dafür grünes, wertloses Papier, auf dem Dollar draufsteht. „In God we trust!“ ist darauf gedruckt. Ich persönlich glaube nicht, dass Gott uns aus dieser Lage befreien wird.

Wir mahnen an, dass die Ursache allen Übels, an unserem Finanzsystem, mit Zins und Zinseszins liegt. Allein diese Aussage, macht mich bei Kritikern und Gegnern dieser Bewegung, schon zum Antisemiten. Es wäre ein Paradebeispiel, für strukturellen Antisemitismus. Ich bin aber gewiss kein Antisemit und distanziere mich aufs Schärfste von jeglichem Extremismus – egal ob von Rechts oder von Links. Ich kritisiere das System als solches – nicht mehr und nicht weniger. Dieses Problem ist kein religiöses Problem, sondern vielmehr ein gesellschaftliches, was tabuisiert und totgeschwiegen wird. Wer sich dennoch damit auseinandersetzt, bekommt prompt die Nazikeule zu spüren.

Ich wünsche mir ein friedliches Zusammenleben, ausnahmslos aller Nationen.
Hautfarbe, sexuelle Neigung, Nationalität oder Religion spielen dabei keine Rolle.
Es sind ausnahmslos Menschen, um die es hier geht und die Probleme, die es zu lösen gilt, können wir nur zusammen bewältigen. Wir demonstrieren, weil dieses System, diesen Planeten aussaugt und es so nicht weiter gehen kann.

Nur sehr wenige Menschen, auch wenn sie ein Studium der Betriebs- oder Volkswirtschaft erfolgreich absolvierten, haben verstanden, was Geld ist, was es eigentlich sein sollte und wie es funktioniert. Für sie ist Geld einfach Geld, dass es verschiedene Arten von Geld gibt, die nicht alle gesetzliche Zahlungsmittel darstellen, ist ihnen noch immer unbekannt. Noch immer glauben sie, dass Banken, wenn sie einen Kredit vergeben, eigenes Geld oder das Geld eines oder mehrerer Sparer verleihen.

Dass dem nicht so ist, dass das zu verleihende Geld erst im Augenblick der Kreditvergabe aus dem Nichts entsteht und deshalb wertlos ist, dass die Bank also Geld verleiht das sie nicht hat und dafür auch noch Zins und Zinseszins verlangt, haben nur sehr wenige verstanden. Der Akt der Geldschöpfung und vor allem dessen fatale Auswirkung, bleibt für sie ein nicht zu beachtender, nicht zu hinterfragender, ein gewohnheitsmäßiger Vorgang.

Fiat-Money wird durch Bankkreditvergabe produziert, die nicht durch „echte Ersparnis“ gedeckt ist. Das Geldschaffen durch Kreditvergabe „ex nihilo“, die Geldchöpfung aus dem Nichts, macht das Fiat-Geld zum eklatanten Fremd- und Störfaktor im System freier Märkte – und führt zu schweren wirtschaftlichen und sozialen Schäden.

Die maßlose Gier einiger skrupelloser Menschen nach Reichtum und Macht ist nicht verantwortlich für die Missstände auf diesem Planeten, verantwortlich ist das Geldsystem, das die Befriedigung dieser Gier erlaubt.

Und plötzlich passiert da was. Das Volk erhebt sich und eine kleine Bewegung, die in Berlin ihren Ursprung findet, wird immer größer. Immer mehr Menschen, in immer mehr Städten, treffen sich jeden Montag um daran zu erinnern, was in unserer Gesellschaft falsch läuft. Die Botschaft ist ganz klar: Wer Krawall will, ist nicht willkommen, mit Frieden, Frieden bringen. Über zwanzig deutsche Städte machen mittlerweile mit und die Presse schweigt zuerst, um anschließend über die Montagsdemos zu hetzen.

Was man lesen kann, sind einzelne Kommentare, nicht etwa über die offiziellen Kanäle, sondern viel mehr über die „Szene“. Kommentare, die diese Bewegung in ein negatives Licht rücken wollen. So wird aus einer Friedensbewegung eine Faschisten-Demo. Die Redner dieser Mahnwachen, schnell Antisemiten. Die Teilnehmer, rechtsesoterische Verschwörungstheoretiker. „Der Freitag“ bezeichnete Ken Jebsen als einen Rattenfänger und demzufolge sind wohl wir alle, die heute hier stehen, die Ratten.

An sämtlichen öffentlichen Plätzen, an denen am vergangenen Montag, die Mahnwachen stattfanden, wurde den LIVE-Webcams der Saft abgedreht. Zensur pur – es ist ein Skandal! Die öffentlich rechtlichen, die das Volk zwangsfinanziert, ignorierten die Mahnwachen nicht nur, sie leugneten sie! Sie schalteten die Webcams ab, damit niemand sehen konnte, wie viele Menschen teilnahmen.

Haben die Herrschenden etwa Angst vor dem Stein, der ins Rollen gekommen ist und dem Potenzial, das eine Lawine entfesseln kann? Wenn die Medien sich weiter weigern (und das werden sie), über die Montagsdemonstrationen objektiv zu berichten, dann müssen wir das selbst in die Hand nehmen.

Was kann jeder einzelne tun? Geht zu den Montagsdemos in eurer Stadt und seid eure eigenen Berichterstatter! Macht Videos und Bilder und stellt diese ins Netz, solange uns dieses noch als freies Medium zur Verfügung steht! Erzählt euren Freunden, Verwanden und Bekannten von dieser Bewegung, bringt sie mit hierher und klärt sie auf! Öffnet ihnen die Augen, aber öffnet auch eure Augen! Informiert euch und informiert andere!

Wissen ist Macht! Nutzt diese Macht! Die Energie, die in jedem einzelnen von euch steckt, entfesselt sie! Vernetzt euch! Tauscht euch aus und diskutiert über das, was ihr euch erzählt. Lasst den Fernseher aus und sucht euch andere Möglichkeiten, an wichtige Informationen zu kommen. Das Internet ist voll mit Informationen. Aber seid auch kritisch und hinterfragt! Es ist bei weitem nicht alles wahr, was im Internet geschrieben steht. Wägt ab, was logisch erscheint und was keinen Sinn ergibt. Analysiert, was wem nutzt und was wem schadet.

Das Internet ist für keinen von uns Neuland! Es ist ein fantastisches Medium und in Zeiten der NATO-Propaganda und Zensur, der Schlüssel zum Ziel! Ohne das Internet stünde diese Bewegung nicht da, wo sie jetzt steht, auch wenn wir noch einen weiten Weg vor uns haben und noch lange nicht am Ziel sind. Man wird versuchen, euch zu diffamieren und ihr werdet auf Widerspruch treffen. Lasst euch nicht verunsichern, denn das ist ihr Ziel. Der größte Feind der Freiheit, ist der zufrieden gestellte Sklave des Systems. Sie sind Teil der Matrix, aus der wir zu entkommen versuchen.

Wir haben den ersten Schritt gemacht, in eine hoffentlich bessere Welt. Wir wollen Frieden und unser Weg führt uns in die richtige Richtung. Wir gehen nicht links und nicht rechts – wir gehen nach vorne. Zusammen, als Schwarm vereint, können wir es schaffen. Es gibt keinen Weg zum Frieden. Frieden ist der Weg.

Und kaum war ich fertig, mit dem formulieren dieser Zeilen, da erwachten die Medien aus dem Tiefschlaf und eröffneten sofort das Feuer. Laut der TAZ sind wir eine neurechte Friedensbewegung. „Im Kampf gegen die Medien-Mafia – Im Internet und mit „Montagsdemos“ macht eine neue Bewegung mobil. Verbreitet werden rechte Phrasen und Verschwörungstheorien“, wie ein Praktikant von taz.de feststellt.

Lasst uns auseinander gehen, mit einem Zitat von Kurt Tucholsky “Im übrigen gilt ja hier derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als der, der den Schmutz macht.”

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