Warum war Frank-Walter Steinmeier am Samstag nicht in Madrid?

Keine Frage, es gab ein wichtiges Fußballspiel am Wochenende in Madrid. Das hätte der deutsche Außenminister besuchen können statt erneut in die Ukraine zu fahren. Aber das ist nicht das Ereignis, bei dem er mir besonders fehlte. Es gab am Samstag im Zentrum von Madrid, wo ich das Wochenende verbrachte, eine wirklich sehr große landesweite Demonstration von Gewerkschaften, linken Parteien und Bewegungen der Zivilgesellschaft, um auf die gravierenden Missstände in Spanien und in ganz Europa aufmerksam zu machen. „Für die Würde“, „Für ein soziales Europa“ und „Gegen Arbeitslosigkeit“ stand unter anderem auf den Transparenten von einigen zehntausend Demonstranten (es waren vielleicht auch einige hunderttausend!), die (jedenfalls solange ich zusehen konnte) vollkommen friedlich und singend bei ihrem „Marsch für die Würde“ durch die Straßen zogen. Einen ganz guten Eindruck gibt es hier (auf spanisch).

Auch Sigmar Gabriel marschierte nicht in der ersten Reihe, und die europäische Außenbeauftragte Catherine Ashton hat sich sicher entschuldigen gelassen. Warum geht niemand von denen, die politische Verantwortung für Europa tragen, einmal auf eine solche Demonstration? Warum verweigert man sich der Frage, ob das, was derzeit in Europa passiert, sozial und das heißt menschlich zu verantworten ist? Warum sagt niemand, dass in Spanien eine Katastrophe ohnegleichen passiert ist und dass kein vernünftiger Mensch erwarten kann, dass solche Demonstrationen friedlich bleiben, wenn nicht bald etwas geschieht? Warum feiert man jeden Prozentpunkt Produktionszuwachs in einem Land, in dem das Niveau der Industrieproduktion heute (wir haben es vergangenen Woche gezeigt), also mehr als fünf Jahre nach Beginn der globalen Finanzkrise, immer noch zehn Prozent unter dem extrem niedrigen Niveau liegt, das nach dem Absturz 2008 und 2009 erreicht worden war (Industrieproduktion wohlgemerkt, nicht Wohnungsbau)?

Die deutschen Medienvertreter in Spanien waren am Wochenende wohl zumeist gerade an die Küste gefahren und konnten dem deutschen Volk daher nicht detailliert berichten, dass es auch außerhalb der Ukraine beeindruckende Demonstrationen gegen die Regierung und gegen die Art von Europa gibt, das Deutschland in den vergangenen Jahren maßgeblich geprägt hat. Hauptsächlich melden die deutschen Medien, dass es Krawalle gab, die aber sicher Randerscheinungen waren und gerade nicht in das Bild passen, das ich mir selbst inmitten der Demonstrierenden (Frauen, Kinder, Junge, Alte, alle Schichten) gemacht habe. Warum nicht die gleiche Aufmerksamkeit wie im Fall der Ukraine? Warum waren keine deutschen Reporter in der Masse, die sich sonst ja immer gerne wie Kriegsberichterstatter mehrmals am Tag zu Wort melden? Liegt es daran, dass man in diesem Fall gar nicht so genau weiß, wer der Gegner ist oder will man es nicht wissen? Liegt es daran, dass der Gegner in Madrid nicht das Böse an sich verkörpert oder das, was wir den Menschen als das Böse einreden wollen?

Wir Guten machen ja einfach nichts falsch und deswegen können es nur verwirrte Geister sein, die in Madrid gegen Sparpolitik und sozialen Kahlschlag protestieren. Warum sollte man darauf hören? Diese Art von Hybris ist in Deutschland inzwischen ja fast der Normalfall.

Besser als jeder andere hat der ehemalige Bundesminister Norbert Röttgen ineinem Artikel in der Financial Times (nur im Abonnement) den neuen deutschen „Führungsanspruch“ und die neue deutsche Kaltschnäuzigkeit zum Ausdruck gebracht (Der Titel hieß: „Germany should be a leader on the world stage“, in unserer Übersetzung “Deutschland sollte eine Führungskraft (ein Führer?) auf der Weltbühne sein”). Er schrieb dort: „Unsere Weltordnung ist aufgebaut auf internationalem Recht, auf Freihandel und Dialog. Nationale Interessen sollten nicht mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden. Wir urteilen nicht mehr im Licht von Interessensphären und geopolitischen Kalkulationen.“ (für diejenigen, die das verständlicherweise nicht glauben können, hier der Originaltext: „Ours is a world order that relies on international law, free trade and dialogue. National interests are not to be asserted by military means. We no longer reason in terms of interest spheres and geopolitical calculations.“)

Weil der Westen einfach nie gegen das Völkerrecht verstößt, sich immer an alle Gesetzte hält und das einzig richtige System hat, muss er – mit Deutschland ganz vorneweg – Flagge zeigen und die Länder in die Schranken weisen, die leichtfertig mit dem internationalen Recht umgehen. Ich habe noch nie einen Artikel gesehen, der so vor Selbstgerechtigkeit triefte und in vollkommener Blindheit die „anderen“ pauschal für alle Probleme der Welt verantwortlich macht. Der Mann ist auch nach seinem Rücktritt als Minister nicht irgendwer, sondern Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages.

Machen wir uns nichts vor, das sind keine Petitessen. Da geht etwas fundamental in die falsche Richtung. Deutschland verkraftet seine Rolle als „starkes Land“ in Europa nicht. Man spricht an der Spitze des Staates von militärischem Engagement als sei es ein Spaziergang, man verweigert jedes Eingeständnis einer Mitschuld an der europäischen Krise und man beschwört die deutsche Rolle als Führungsmacht. Und das gilt querbeet für die Parteien und ihre Führungspersonen, die insgesamt etwa drei Viertel der Abgeordneten im Deutschen Bundestag stellen. Da muss jedem, der noch seine fünf Sinne beisammen hat, Angst und Bange werden. Was machen wir, wenn die Menschen in Südeuropa nicht nur demonstrieren, sondern physisch auf die Barrikaden gehen und dem deutschen Austeritäts-Diktat nicht mehr folgen wollen? Schicken wir dann die Bundeswehr, um die deutschen Handelswege freizuhalten und den deutschen Überschuss zu sichern? Was ist, wenn sich in Europa einmal eine kritische Masse von Ländern in Brüssel klar gegen den deutschen Kurs ausspricht, weil sie die sozialen Konsequenzen zu Hause nicht mehr verkraften können? Schicken wir dann Klitschko hin und organisieren einen Umsturz zu unseren Gunsten?

http://www.flassbeck-economics.de/warum-war-frank-walter-steinmeier-am-samstag-nicht-in-madrid/