Frankreich am Scheideweg

Hollande und sein Herkules

Andreas Rüesch Freitag, 4. April 2014, 14:06

Die Zeitung «Libération» hat am Tag nach den französischen Gemeindewahlen auf ihrer Frontseite nicht viele Worte verloren. «La punition» – die Strafe –, titelte sie über einem ganzseitigen Bild von François Hollande, der wie ein begossener Pudel dastand. Das Sujet hätte kaum passender sein können. Denn obwohl Frankreichs Staatschef nirgends auf einem Wahlzettel stand, ist er der klare Hauptverlierer dieses ersten Stimmungstests seit dem Machtwechsel vor zwei Jahren.

Mit einem Denkzettel hatten die regierenden Sozialisten zwar rechnen müssen. Aber die Resultate übertrafen ihre schlimmsten Befürchtungen. Nie zuvor hatten sie auf lokaler Ebene ein solches Debakel erlebt. Das Linkslager verlor doppelt so viele Rathäuser wie bei der legendären Schlappe unter Mitterrand 1983. Künftig regiert die Linke nicht mehr die Mehrheit, sondern nur noch 37 Prozent der französischen Städte. Es ist eine bittere Ironie, dass ausgerechnet Hollande, der einst als Parteichef in zäher Kleinarbeit sein Ziel einer sozialistischen Vormachtstellung in der Provinz erreicht hatte, nun als Präsident zum Totengräber dieser «gauche municipale» geworden ist.

Wertvolle Zeit vergeudet

Doch wenn das vernichtende Resultat eine Strafe für den Präsidenten war – worin bestand dann sein Vergehen? In Frankreich gibt es dazu die unterschiedlichsten Antworten. Allgegenwärtig ist die Wut darüber, dass Hollande das Land nicht aus der wirtschaftlichen Stagnation herausbrachte, dass unter ihm die Arbeitslosigkeit weiter anstieg und er kräftig an der Steuerschraube drehte, ohne die Löcher im Staatshaushalt stopfen zu können. Doch darüber, was der Elysée-Chef gegen die Krise hätte tun müssen, herrscht keine Einigkeit. Tiefgreifenden Reformen, die das Land dringend nötig hätte, um wirtschaftlich konkurrenzfähiger zu werden, stehen die Franzosen skeptisch, wenn nicht gar feindselig gegenüber. Schuld am jetzigen Malaise trägt daher längst nicht nur die Elite.

Zur fatalen Einschätzung, die einstige Grossmacht könne trotz ihrer eklatanten Exportschwäche und ihrer lähmenden Bürokratie weitermachen wie bisher, hatte Hollande vor seiner Wahl aber selber beigetragen. Sein Programm atmete den Geist des althergebrachten französischen Modells, in dem der Staat die entscheidenden wirtschaftlichen Impulse gibt und seine Schäfchen mit generösen Sozialleistungen umsorgt. Er werde ein «normaler Präsident» sein, sagte der Kandidat damals, als wolle er die Bürger beruhigen, dass von ihm nichts Radikales zu befürchten sei. Dazu passte die Ernennung von Jean-Marc Ayrault zum Premierminister, einem bedächtigen und inspirationslosen Politiker, der sich vor allem durch seine absolute Loyalität zu Hollande auszeichnete.

Beide haben nicht nur die Tiefe der Krise unterschätzt, sondern auch deren Ursachen nicht angehen wollen und damit wertvolle Zeit vergeudet. Doch ist das Wahldebakel nun wenigstens ein heilsamer Schock? Vordergründig wirkt es, als habe der Präsident die Notwendigkeit einer Kurskorrektur erkannt. Die Ablösung von Ayrault durch Manuel Valls kommt einem Paukenschlag gleich. Valls gilt als Reformer, der im Stile eines Tony Blair seine Partei aus ihrer ideologischen Verkrustung befreien möchte. Indem er sozialistische Dogmen wie die 35-Stunden-Woche oder das Rentenalter 60 infrage stellte, hat er sich mehr Freunde ausserhalb als innerhalb seiner Partei gemacht. Er verfügt über Charisma, sprudelnde Energie und Autorität – lauter Eigenschaften, die dem Staatschef fehlen. Für eine Neuorientierung der Politik auf einen sozialliberalen Kurs scheint Valls die richtige Person.

Den Boden für eine solche Korrektur hat Hollande seit dem Jahreswechsel behutsam vorbereitet. Er hat einen «Pakt der Verantwortung» vorgeschlagen, der Unternehmern steuerliche Entlastungen und damit Anreize zu Neuanstellungen bieten soll. Zudem kündigte er Ausgabenkürzungen im Umfang von 50 Milliarden Euro an. Fast so grosse – und für Nichtfranzosen schwer verständliche – Aufregung verursachte Hollande mit seinem ideologischen Comingout: Erstmals in seiner Karriere bezeichnete er sich nicht als Sozialist, sondern als Sozialdemokrat. Er tat dies vor allem, um das Etikett «sozialliberal» abzuwehren, das in französischen Linkskreisen fast ein Schimpfwort ist. Reformer wie Blair oder Schröder sind für den Grossteil des Parti socialiste keine Vorbilder, sondern Verräter, gegen die man die reine Lehre verteidigen muss.

Das Beispiel zeigt, dass die regierende Linke in Frankreich noch immer viel ideologischen Ballast mit sich herumschleppt. Hollande mag sich davon ein Stück weit befreit haben, aber seine wahren Überzeugungen bleiben nebulös. Zweifel bestehen vor allem an der Durchsetzungsfähigkeit dieses Präsidenten, der so unpopulär ist wie keiner seiner Vorgänger in der Fünften Republik. In welcher Notlage er steckt, verrät die Berufung von Valls, einem früheren Gegner, der seine eigenen Ambitionen auf das Präsidentenamt nie verhehlt hat.

Lauter undankbare Aufgaben

Wie der antike Herkules steht der neue Premierminister nun allerdings vor einem Berg von Arbeiten, an dem jeder normale Politiker scheitern würde. Valls fällt zunächst die undankbare Aufgabe zu, die vagen Pläne für den «Pakt der Verantwortung» zu konkretisieren. Sodann muss er festlegen, wo er das Messer für die angekündigten Einsparungen ansetzen soll; ein Sturm der Entrüstung ist ihm dabei sicher. Schwierig wird es auch sein, die Parteigenossen im Parlament bei der Stange zu halten. Nach dem Absprung der Grünen verfügen die Sozialisten nicht mehr über eine komfortable Mehrheit, und in ihren Reihen rumort es heftig angesichts der «Öffnung nach rechts» unter Valls.

Dieser hat von Hollande zudem den kniffligen Auftrag erhalten, mit Brüssel neue Fristen auszuhandeln, bis wann Frankreich sein Staatsdefizit auf ein EU-konformes Mass senken muss. Einmal mehr fordert Paris mehr Zeit und schimpft über das «Diktat» aus Brüssel, doch dort wächst die Sorge über den Sanierungsfall Frankreich. Der neue Regierungschef erbt ferner die Herausforderung, den Anstieg der Arbeitslosigkeit endlich zu stoppen. Und nicht zuletzt steht ihm eine Bewährungsprobe bei den Europawahlen im Mai bevor, in denen die Sozialisten eine weitere Schlappe befürchten müssen. Erstmals könnten sie sogar auf den dritten Platz – hinter dem Front national – abrutschen.

Valls hat somit alle Hände voll zu tun, und Paris ist voller Gegner, die ihm nicht zu viel Erfolg wünschen. Eifersüchtig wird auch der Elysée-Chef darüber wachen, dass er von dem neuen Star nicht überstrahlt wird. Klar ist dabei jedoch eines: Mit dem Rücken zur Wand hat Hollande sein politisches Schicksal nun wohl oder übel mit jenem von Valls verknüpft.

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