Japan lockert Beschränkung für Rüstungsexporte

1. April 2014, 07:58

Abkehr vom jahrzehntelange Verbot von Waffenexporten – Konflikt mit China

Tokio – Japan hat seine Beschränkungen für Rüstungsexporte gelockert und riskiert damit weitere Spannungen mit China. Die Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe erlaubte am Dienstag die Ausfuhr von Waffen sowie die Teilnahme an der Entwicklung und am Bau von Rüstungsgütern. Voraussetzung sei, dass diese dem internationalen Frieden und der Sicherheit Japans dienten. Betroffen seien vor allem Patrouillenboote oder Minensuchgeräte. Panzer oder Kampfflugzeuge sollen nicht verkauft werden. Abe will die heimische Rüstungsindustrie stärken und zugleich die Beziehungen zu den Verbündeten vertiefen.

Der Regierungschef rückt damit allerdings von dem jahrzehntelang geltenden generellen Verbot von Waffenexporten ab. Er hatte erst im vergangenen Jahr erstmals seit elf Jahren das Militärbudget erhöht. Abe hat Japan eine größere militärische Rolle in der Asien-Pazifik-Region zugedacht und will das Militär stärken, um der Bedrohung entgegenzutreten, die er in der raschen Aufrüstung Chinas sieht.