Trainingsmission der EU: Berlin schickt 20 Bundeswehr-Soldaten nach Somalia

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Soldaten in Somalia – Ausbildung durch die Bundeswehr

Die Pläne für eine weitere Afrika-Mission der Bundeswehr werden konkret: Bis zu 20 Soldaten will Berlin ab April nach Somalia entsenden. Trotz der mehr als fragilen Sicherheitslage sollen sie dort einheimische Truppen trainieren.

Berlin – Die Bundesregierung will sich mit 20 Soldaten an einer europäischen Ausbildungsmission für Somalia beteiligen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, unterrichteten am Dienstagnachmittag die Obleute des Verteidigungsausschusses, Deutschland werde bei einer Truppenstellerkonferenz am Mittwoch in Brüssel ein entsprechendes Angebot abgeben.

Die Soldaten könnten demnach schon ab April in Somalia eingesetzt werden. Die Bundeswehr hatte sich bis Dezember an der Ausbildung der somalischen Streitkräfte im Nachbarland Uganda beteiligt, zog sich nach dem Umzug der Mission nach Mogadischu aber wegen der Sicherheitslage aus dem Programm EUTM Somalia zurück. Die EU-Ausbilder sind derzeit in einer schwergeschützten Zone beim internationalen Flughafen in Mogadischu im Einsatz.Wieker sagte in der Unterrichtung für die Obleute, die Gefahrenlage in Somalia sei weiter “erheblich”, das ist die höchste Einstufung auf der bei der Bundeswehr üblichen Skala für die Sicherheitseinschätzung. Gleichwohl gebe es rund um das Lager der EU-Mission einen ausreichenden Schutz, so der Top-Offizier. Die anderen Teilnehmernationen der Mission sind dort bereits aktiv. Für die deutsche Mission braucht die Bundesregierung noch grünes Licht vom Bundestag.

Training und Beratung im Verteidigungsministerium

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nannte in einer separaten Unterrichtung für den Auswärtigen Ausschuss auch die Aufgaben der Deutschen. Demnach sollten die Bundeswehrsoldaten im direkten Training von somalischen Kräften und bei der Unterstützung des Verteidigungsministeriums in Mogadischu zum Einsatz kommen. Weitere Soldaten werden auch im Stab der EU-Mission eingesetzt, so Steinmeier.

Die Entscheidung, sich wieder an der EU-Mission zu beteiligen, wurde im Wehrressort schon vor einigen Wochen getroffen, bereits Mitte Februar hatte DER SPIEGEL darüber berichtet. Ministerin von der Leyen geriet deswegen aus den eigenen Reihen unter Beschuss, da auch führende Unions-Leute von den Plänen erst durch die Presse erfahren hatten.

Am Wochenende hatte auch CSU-Chef Horst Seehofer die Ministerin wegen ihrer Alleingänge in Sachen Auslandsmissionen der Bundeswehr scharf kritisiert. “Mir ist wichtig, dass die Ministerin dies zunächst einmal intern bespricht, bevor sie an die Öffentlichkeit geht”, sagte er im SPIEGEL. Gleichzeitig bremste er Erwartungen aus, von der Leyen könne in einigen Jahren Kanzlerin Merkel als CDU-Chefin beerben.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-sendet-20-bundeswehr-soldaten-zu-eu-mission-in-somalia-a-956959.html